Frankreich verhängt Internet-Sperren. Was einst auch im Parteiprogramm der CDU gefordert war, ist es in unserem Nachbarland nun amtlich. Hiermit ist es einem französischen Richter nun möglich…
[...]eine Höchststrafe von bis zu einem Jahr Internetsperre für mehrmaliges nicht-lizenziertes Kopieren von urheberrechtlich geschützten Werken aussprechen. Die Gebühr für den Provider muss der betroffene Nutzer dennoch weiter entrichten. Sollte ein Internetuser, der bereits gesperrt ist, ein erneuter Urheberrechtsverstoß nachgewiesen werden, droht ihm eine Strafe von 3750 Euro.
Via heise.de
Nachdem in der letzten Zeit vom höchsten Gericht Frankreichs ähnliche Praktiken gestoppt wurden, trifft mich das doch nun wie ein Schlag.
Das Problem ist hier mal wieder nicht die strafbare Handlung an sich (obwohl sich das ja nun sehr nichts sagend anhört), sondern, dass im “Eilverfahren” möglich ist, jemand (unliebsamen) per sofort aus dem Internet zu verbannen. Sowas finde ich höchst bedenklich und absolut nicht angemessen…
Im heise.de-Forum betitelte jemand einen Thread mit den Gedanken, den ich gerade im Kopf hatte: Ich weiß ja nicht wie es bei euch aussieht, aber ich hab angst vor der zukunft.
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