Piratenshirt - "Kerni"
Ich bin ein “Kerni” aus Überzeugung! Das hat einen ganz einfachen Grund:
Zu den Piraten kam ich, da ich mich von den etablierten Parteien nicht ernst genommen fühlte; ich gehörte auch gar nicht zu deren Zielgruppe und fühlte mich schlussendlich sogar von der Politik bekämpft.
Ich unterstelle den etablierten Parteien nicht mal, dass es gewollt war. Es war einfach Unkenntnis und Inkompetenz und gezielte Falschberatung von Lobbyisten. Ich bin sehr sicher, dass dies in vielen Themenbereichen usus ist. Auch im Bereich “Neue Medien” wurden Politiker, wie z.B. Jörg Tauss, lieber ausgeschaltet anstatt von deren Wissen zu profitieren. Politiker wie Von der Leyen, Schäuble oder Dörmann sahen sich dann in mit dem Zepter in der Hand, konnten aber leider nicht viel damit anfangen. Macht aber auch nix: Die Bevölkerung hat schon lange das Interesse an der Politik verloren.
Deswegen: Piraten. Kein Anspruch, den Weltfrieden zu sichern. Kein Allheilmittel, gegen jeden Missstand – wie auch. Ehrliche Politik im Themenbereich bei dem die Piraten wirkliche Kompetenzen zu bieten haben. Kein Phrasendreschen, keine Vorurteilspolitik und vor allem: Keine Inkompetenz in wichtigen Lebensbereichen wie Wirtschaft oder Umwelt.
Warum sollte ich Piraten wählen, die mit einem Vollprogramm zwar die Kompetenz ganz klar im Umgang mit den Kernthemen hat, bei allem andern aber genauso blindblauäugigdummnaiv und lobbyhörig sind, wie die etablierte Politik bei neuen Medien, Datenschutz, Bürgerrechten und informeller Selbstbestimmung?
Gerade der Landesparteitag der Piraten in Baden-Württemberg hat oben angesprochenes Problem offenbart. Es wurde hier auch wieder gefordert uns von der Kernkraft abzuwenden. Im Dialog wurde genannt, dass z.B. Kernkraftwerke nicht versicherbar seien; dies konnte glücklicherweise von Bernd Eckenfels korrigiert werden.
Weiter wurde ein Programmpunkt eingebracht, bei dem der Antragsteller zugab, ihn 1:1 aus dem Programm der Grünen abgekupfert zu haben. Das war auch der Grund, weshalb fachliche Fragen dazu nicht beantwortet werden konnten (sinngemäß): “Die Grünen haben es doch auch so drin”.
Hier schüttelt es mich, wenn ich als Stimme der Basis und gegenüber Interessenten auch als Stimme der Partei Sachen vertreten muss, bei denen nicht mal die Antragsteller wissen um was es eigentlich geht.
Daher: Kerni aus überzeugung. Wir laufen ansonsten Gefahr als Alternative unterzugehen.
Weitere Meinungen dazu von:
- uberdirk – Brauchen die Piraten eine Programmtrennung?
- Stefan Körner – Die Wahrheit liegt im Kern
- lunikon – Vollprogramm oder nicht Programm?
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Juni 15th, 2010 on 06:55
Bedeutet das im Endeffekt das wir bei der Netzpolitik stehen bleiben und die anderen wichtigen Themenfelder jetzt und bis in alle Zeit nicht abdecken wollen?
Sollte der Artikel so gemeint sein, schießen wir uns damit schon jetzt ins Aus und verraten unsere Grundprinzipien.
Als Mitmachpartei werden sich die Kernthemen nicht beschützen lassen. Denn, sobald der geneigte Bürger verstanden hat das er, mit oder ohne Mitgliedschaft, eine Stimme bei den Piraten hat und Content produzieren kann werden auch Themen über die Netzpolitik hinaus in die Partei gespühlt. Was ja genauso gewollt ist.
Bereiten wir uns lieber darauf vor und schaffen die Möglichkeiten für “Bürgerpolitik”.
Imho sollten wir also eine Unterteilung der Themengebiete anstreben. Und die “erweiterten” Themengebiete langsam und bedacht erarbeiten.
Wie könnte man denn sowas mit bedacht erledigen? Vielleicht wäre es sinnvoll, beim Prog.Parteitag nur eine gewisse Anzahl von Programmänderungsanträgen zuzulassen. Welche das sind, könnte man durch ein geeignetes Tool, festlegen. Somit könnte man sich über 10 – 20 Themen umfassend informieren. Bei 150+ Anträgen ist das einfach unrealistisch.
Schade dass das auf dem ersten BPT nicht durchgekommen ist. Vielleicht findet ja ein Umdenken statt.
Fazit: Das Beste aus beiden Welten -> Pro Kerni && Pro Volli
Gruß
GP
Juni 16th, 2010 on 00:40
Hallo,
ich finde den Ansatz sehr interessant. Aber nein, ich fordere nicht der Verschließung anderer Themen für alle Zeit.
Ich bin gegen den Ausbau des Programms um jeden Preis. Mir ist häufiger aufgefallen, dass bei Unterhaltungen mit Leuten aus div. AGs (dort, wo ja das Expertenwissen sein sollte), große Wissenslücken existiert. Gerade bei Umweltthemen wird auch viel einfach auf Vorurteilen gestützt.
Juni 16th, 2010 on 07:40
Ja, ein Vollprogramm um jeden Preis ist auch aus meiner Sicht unbedingt abzulehnn. Wir währen dann nicht besser als die Alt-Parteien.
Juni 15th, 2010 on 13:27
Dieser 1:1 Antrag ist übrigens gar nicht 1:1 übernommen sondern wurde mehrfach diskutiert, überarbeitet, nochmal diskutiert und nochmal überarbeitet.
Juni 16th, 2010 on 00:29
Hallo,
soweit ich es -aus dem Stream- noch in Erinnerung habe, hat der Antragssteller den so übernommen und zur Abstimmung gestellt. Ob er dann auf dem Parteitag noch bearbeitet wurde, kann ich nicht sagen (Stream war oft weg), aber darum ging es mir nicht.
Juni 15th, 2010 on 16:09
Mich irritiert an der Diskussion immer wieder eine kühne Behauptung: Dass kein Expertenwissen in der Partei außerhalb der Kernkompetenzen vorhanden ist. Ich halte diese Behauptung für kühn und in einigen Bereichen außerhalb des Kernprogramms vor allem für falsch.
Deswegen frage ich mich, warum so viele Piraten einfach das Know-How dieser Leute nicht nutzen möchten. Auch Wirtschaftspolititk oder Umweltpolitik kann man nämlich in einer “piratigen” oder zumindest piratennahen Art und Weise aufziehen. Man müsste es nur mal wollen und nicht permanent Hindernisse aufbauen.
Juni 16th, 2010 on 00:34
Du hast Recht, wenn ich persönlich dazu neige, eher in die Ablehnung zu gehen. Sofern sich aber jemand Expertenwissen aufweist, in welchem Bereich auch immer, und dieses in die Partei bringen kann, warum sollte ich dagegen sein?
Allerdings kein Vollprogramm um jeden Preis (auch nicht weil Wahlen sind).
Juni 16th, 2010 on 10:30
Ein erweitertes Programm auch längerfristig abzulehnen, halte ich persönlich für sehr gefährlich. Gerade auch anhand der NRW-Wahl hat man gesehen, dass in der momentanen Lage den Menschen in erster Linie andere Themen wichtiger sind. Wenn es den Bürgern an ihre Existenz geht, wenn sie fürchten, aufgrund einer sogenannten Finanzkrise nicht mehr finanziell abgesichert zu sein, werden Themen wie Datenschutz und persönliche Freiheit leider zwangsläufig eher nachrangig gesehen.
Um unsere Kernforderungen präsentieren und umsetzen zu können, brauchen wir daher meiner Ansicht nach auch zumindest eine Richtung, in der wir Piraten zu solchen Themen gehen wollen. Ansonsten werden wir für potentielle Wähler schnell uninteressant, wenn wir zu Finanzpolitik, soziale Absicherung, Afghanistan etc. an Infoständen jedesmal ahnungslos den Kopf schütteln müssen.
Und warum denn auch keine Erweiterung? Erweiterung heisst ja nicht, dass wir unsere Kernthemen vergessen, im Gegenteil. Erweiterung sehe ich als Chance, das Potential, das wir in Form von vielen weitreichend interessierten und engagierten Piraten haben, zu nutzen. Im Übrigen können wir aus unserem Kern vieles ableiten, beispielsweise eine Umwelt-, Bildungs- oder Justizpolitik. Dass unser Hauptfokus auf unseren “Gründungspunkten” bleibt, die durchgesetzt werden müssen, falls es je zu irgendwelchen Koalitionsverhandlungen kommen sollte, ist für mich genauso selbstverständlich, wie die Tatsache, dass ein erweitertes Programm mit Verstand und nicht übereilt kommen muss. Aber wie bereits gesagt: Wir haben Piraten, die entsprechendes Know-How haben, wir haben viele AG’s, die sich intensiv und durchdacht mit den Themen auseinandersetzen – und im Endeffekt liegt es an jedem Piraten, auf den Parteitagen abzustimmen, in welche Richtung die Partei gehen soll.
Grüße, Flecky
P.S.: Danke für das Verlinken meines Shirtshops…
Juni 16th, 2010 on 10:40
Ich persönlich pro Programm erweitern (da wo wir Kompetenzen haben) und contra Vollprogramm.
Ich habe die Befürchtung, das wenn wir uns nicht erweitern wir von den Wählern nie eine Chance bekommen. Wichtig ist m.M.n. das wir uns aber auch nur dorthin erweitern wo wir Kompetenzen haben.