Martins Blog

Piratenshirt - "Kerni"

Ich bin ein “Kerni” aus Überzeugung! Das hat einen ganz einfachen Grund:

Zu den Piraten kam ich, da ich mich von den etablierten Parteien nicht ernst genommen fühlte; ich gehörte auch gar nicht zu deren Zielgruppe und fühlte mich schlussendlich sogar von der Politik bekämpft.

Ich unterstelle den etablierten Parteien nicht mal, dass es gewollt war. Es war einfach Unkenntnis und Inkompetenz und gezielte Falschberatung von Lobbyisten. Ich bin sehr sicher, dass dies in vielen Themenbereichen usus ist. Auch im Bereich “Neue Medien” wurden Politiker, wie z.B. Jörg Tauss, lieber ausgeschaltet anstatt von deren Wissen zu profitieren. Politiker wie Von der Leyen, Schäuble oder Dörmann sahen sich dann in mit dem Zepter in der Hand, konnten aber leider nicht viel damit anfangen. Macht aber auch nix: Die Bevölkerung hat schon lange das Interesse an der Politik verloren.

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Piratenpartei Kreisverband Konstanz

Der LPT der Piratenpartei findet jetzt in Konstanz statt. Leider ist mir das doch ein Stück zu weit, daher werde ich den Live-Stream verfolgen.

Auf jeden Fall bin ich gespannt auf die weiteren programmatischen Abstimmungen. Da auch hier wieder viel Zeit verloren gehen wird, ist wohl wieder “Speed-Voting” angesagt, was ebenfalls auf dem LPT 2010.1 und BPT 2010.1 angewendet wurde/werden sollte.

Den Live-Stream gibts hier über justin.tv:

Watch live video from Piratenpartei LPTBW 2010.2 on Justin.tv

Update: Der Stream hängt sehr. Vllt wartet man doch besser auf die Aufzeichnungen

Guten Morgen.

Wie gestern beschlossen sollte der zweite Teil des Parteitages um 8.00 Uhr beginnen. Leider musste dennoch eine halbe Stunde auf eintreffende Piraten, sowie sogar auf Kandidaten, gewartet werden.

Nach einem herzlichen “Fuck you” des Wahlleiters, sowie Frühsport und GO-Geplänkel dürfen sich dann die Kandidaten auch endlich vorstellen.

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Guten Tag, da bin ich wieder.

Ich mache es Eigenfrequenz nach und blogge ebenfalls meine Eindrücke direkt aus dem Piratenparteitag in Bingen.

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XING-Wahlbarometer

Welche der etablierten Parteien auch immer die Bundestagswahl 2009 gewinnen sollte, es ist sicher eine Entscheidung mit vielen Kompromissen. Gerne würde man auf eine Alternative ausweichen, denken sich ca. 7200 Leute und stimmen auf der Business-Plattform XING ganz klar gegen die jetzige politische Herrschaft.

Nach vielen Protesten wurde auch ein Wahlkampf-Forum für die Piratenpartei eröffnet. Was mich jedoch schockierte war das Eingangsposting:

Viele Themen und Ziele der Piratenpartei erscheinen schwer nachvollziehbar und kaum massentauglich:

• Stärkung der informationellen Selbstbestimmung
• mehr Transparenz von Staat und Verwaltung Informationsgesellschaft zu erreichen
• Überarbeitung des Urheberrechts, um eine offene Wissens- und Informationsgesellschaft zu erreichen
• Open Access zu vom Staat finanzierten Forschungsergebnissen
• Recht auf kostenlose Bildung und Lehrmittelfreiheit

Das ist starker Tobak und ich weigere mich zu glauben, dass “informationelle Selbstbestimmung”, “transparenter Staat” und “Recht auf kostenlose Bildung” schwer nachvollziehbar und kaum massentauglich sind. So weit ist Deutschland noch nicht heruntergekommen als könnte man Bürger nicht davon überzeugen. Oder sind wir etwa ein Volk aus Schafen und Unterschichtlern geworden?

Mein bisheriger Favorit!

Leider gibt’s nix zum voten, hab ich aus dem Forum der wer-kennt-wen.de-Gruppe Piratenpartei.

Frankreich verhängt Internet-Sperren. Was einst auch im Parteiprogramm der CDU gefordert war, ist es in unserem Nachbarland nun amtlich. Hiermit ist es einem französischen Richter nun möglich…

[...]eine Höchststrafe von bis zu einem Jahr Internetsperre für mehrmaliges nicht-lizenziertes Kopieren von urheberrechtlich geschützten Werken aussprechen. Die Gebühr für den Provider muss der betroffene Nutzer dennoch weiter entrichten. Sollte ein Internetuser, der bereits gesperrt ist, ein erneuter Urheberrechtsverstoß nachgewiesen werden, droht ihm eine Strafe von 3750 Euro.

Via heise.de

Nachdem in der letzten Zeit vom höchsten Gericht Frankreichs ähnliche Praktiken gestoppt wurden, trifft mich das doch nun wie ein Schlag.

Das Problem ist hier mal wieder nicht die strafbare Handlung an sich (obwohl sich das ja nun sehr nichts sagend anhört), sondern, dass im “Eilverfahren” möglich ist, jemand (unliebsamen) per sofort aus dem Internet zu verbannen. Sowas finde ich höchst bedenklich und absolut nicht angemessen…

Im heise.de-Forum betitelte jemand einen Thread mit den Gedanken, den ich gerade im Kopf hatte: Ich weiß ja nicht wie es bei euch aussieht, aber ich hab angst vor der zukunft.

Kai Doering schreibt in einem interessanten Artikel auf vorwaerts.de über die “Konferenz gegen Hass im Internet”, das aktuell vom Bundesministerium der Justiz abgehalten wird. Das politische Blah-Blah rund um das Internet kann man aktuell leider eh nicht mehr ganz ernst nehmen. Erfrischt wird es aber mal wieder von der SPD, hier von der Browser-Expertin Zypries. Der überraschenste Satz war nämlich ihrer:

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Dr. Sascha Raabe MdB

Mit “Unverständnis” reagiert Dr. Sascha Raabe MdB auf die Ziele der Piratenpartei. Er selbst bezeichnet sich als Nutzer des Internets “von Anfang an”, sieht sich aber durch Seitensperren nicht weiter beeinträchtigt. Auch zeigt er wieder auf, dass Seitensperren den bereits mißbrauchten Kindern helfen würden:

Ich kann nicht verstehen, wie bei einem so ernsten Thema wie Kinderpornographie die Leidtragenden völlig außer Acht gelassen werden. Das sind die vielen Jungen und Mädchen weltweit, denen täglich großes Leid widerfährt. Es geht nicht um Zensur, sondern um die Verbrechen an Kindern und Jugendlichen.

Dabei muss doch jemand, der ein Internetnutzer “von Anfang an” ist , den Unterschied zwischen Real-Life und Virtual-Life kennen. Nur weil eine Seite nicht erreichbar ist, ist das Verbrechen dadurch nicht ungeschehen oder gar rückwirkend bekämpft! Auch die Worthülse “Das Internet ist kein rechtsfreier Raum” kam auf, auch wieder mit dem Mißverständnis, dass er die gegen sich selbst gebraucht. Wenn dem nämlich so wäre, wäre doch die erste Sache die man macht, die Inhalte nach ordentlichen Verfahren zu löschen.

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Wie wir wissen wurde die erfolgreichste Online-Petition in der deutschen Geschichte vom Bundestag total ignoriert, bzw. mit ein paar Anmerkungen in Nebensätzen “gewürdigt”.

Insofern mache ich mir keine Hoffnungen mehr, dass uns das pesudodemokratische Werkzeug, welches uns Großherzig von der Regierung zur Verfügung gestellt wird, weitere Beachtung findet.

Trotzdem habe ich es mir nicht nehmen lassen die Petition “gegen den Beschluss der Innenmisterkonferrenz vom 5. Juni 2009 [...], [die] ein ‘Herstellungs- und Verbreitungsverbot’ von Action-Computerspielen vorsieht“, mitzuzeichnen. Aktuell haben dort über 900 Petenten ihre Stimme hinterlassen.

Das nennt man wohl erfolgreiche Selbstbespaßung des Volkes.