Piratenshirt - "Kerni"

Ich bin ein “Kerni” aus Überzeugung! Das hat einen ganz einfachen Grund:

Zu den Piraten kam ich, da ich mich von den etablierten Parteien nicht ernst genommen fühlte; ich gehörte auch gar nicht zu deren Zielgruppe und fühlte mich schlussendlich sogar von der Politik bekämpft.

Ich unterstelle den etablierten Parteien nicht mal, dass es gewollt war. Es war einfach Unkenntnis und Inkompetenz und gezielte Falschberatung von Lobbyisten. Ich bin sehr sicher, dass dies in vielen Themenbereichen usus ist. Auch im Bereich “Neue Medien” wurden Politiker, wie z.B. Jörg Tauss, lieber ausgeschaltet anstatt von deren Wissen zu profitieren. Politiker wie Von der Leyen, Schäuble oder Dörmann sahen sich dann in mit dem Zepter in der Hand, konnten aber leider nicht viel damit anfangen. Macht aber auch nix: Die Bevölkerung hat schon lange das Interesse an der Politik verloren.

Deswegen: Piraten. Kein Anspruch, den Weltfrieden zu sichern. Kein Allheilmittel, gegen jeden Missstand – wie auch. Ehrliche Politik im Themenbereich bei dem die Piraten wirkliche Kompetenzen zu bieten haben. Kein Phrasendreschen, keine Vorurteilspolitik und vor allem: Keine Inkompetenz in wichtigen Lebensbereichen wie Wirtschaft oder Umwelt.

Warum sollte ich Piraten wählen, die mit einem Vollprogramm zwar die Kompetenz ganz klar im Umgang mit den Kernthemen hat, bei allem andern aber genauso blindblauäugigdummnaiv und lobbyhörig sind, wie die etablierte Politik bei neuen Medien, Datenschutz, Bürgerrechten und informeller Selbstbestimmung?

Gerade der Landesparteitag der Piraten in Baden-Württemberg hat oben angesprochenes Problem offenbart. Es wurde hier auch wieder gefordert uns von der Kernkraft abzuwenden. Im Dialog wurde genannt, dass z.B. Kernkraftwerke nicht versicherbar seien; dies konnte glücklicherweise von Bernd Eckenfels korrigiert werden.

Weiter wurde ein Programmpunkt eingebracht, bei dem der Antragsteller zugab, ihn 1:1 aus dem Programm der Grünen abgekupfert zu haben. Das war auch der Grund, weshalb fachliche Fragen dazu nicht beantwortet werden konnten (sinngemäß): “Die Grünen haben es doch auch so drin”.

Hier schüttelt es mich, wenn ich als Stimme der Basis und gegenüber Interessenten auch als Stimme der Partei Sachen vertreten muss, bei denen nicht mal die Antragsteller wissen um was es eigentlich geht.

Daher: Kerni aus überzeugung. Wir laufen ansonsten Gefahr als Alternative unterzugehen.

Weitere Meinungen dazu von:

• uberdirk – Brauchen die Piraten eine Programmtrennung?
• Stefan Körner – Die Wahrheit liegt im Kern
• lunikon – Vollprogramm oder nicht Programm?

Piratenpartei Kreisverband Konstanz

Der LPT der Piratenpartei findet jetzt in Konstanz statt. Leider ist mir das doch ein Stück zu weit, daher werde ich den Live-Stream verfolgen.

Auf jeden Fall bin ich gespannt auf die weiteren programmatischen Abstimmungen. Da auch hier wieder viel Zeit verloren gehen wird, ist wohl wieder “Speed-Voting” angesagt, was ebenfalls auf dem LPT 2010.1 und BPT 2010.1 angewendet wurde/werden sollte.

Den Live-Stream gibts hier über justin.tv:

Watch live video from Piratenpartei LPTBW 2010.2 on Justin.tv

Update: Der Stream hängt sehr. Vllt wartet man doch besser auf die Aufzeichnungen

In der jüngsten Vergangenheit ist es immer wieder dazu gekommen, dass LAN-Parties ohne rechtlichen Hintergrund  abgesagt werden mussten. Auf die Veranstalter wird regelmäßig Druck ausgeübt, Spielinhalte zu verbieten, selbst wenn dies eine geschlossene Gruppe von volljährigen und mündigen Bürgern betrifft, die Spiele spielen, die ab 12 und 16 Jahren freigegeben sind und dazu schon zensiert wurden.

Um auf diesen Mißstand hinzuweisen werden in Karlsruhe, Berlin und Köln zeitgleich Demonstrationen abgehalten. Ich rufe daher auch meine Leser auf, sich an diesen weitgehend zu beteiligen!

Mittlerweile gibt es auch ein Blog der Veranstalter, die eine Aufbereitung der Ereignisse bereithalten.

Weitere Infos:

• http://aktion-jugendkultur.de/

Logo der Jungen Piraten

Mittlerweile ist aus einer Initiative der jungen Piraten die “AG Computerspiele” gegründet worden. Die Diskussion um sogenannte “Killerspiele” darf in der Politik nicht einseitig behandelt werden. Vor allem nicht, wenn zeitgleich Schützenvereine Minderjährigen gestatten mit echten Waffen zu trainieren.

Dirk Hillbrecht, Vorsitzender Piratenpartei

Der Vorsitzende der Piratenpartei Deutschland, Dirk Hillbrecht, war zu Gast in der Talkshow “Unter den Linden”, die gestern auf Phoenix ausgestrahlt wurde. Sein Kontrahent war Rupert Scholz, CDU.

Ich will hier gar keine großen Worte verlieren: Es war mäßig. Ja, vielleicht sogar schlecht. Aber hey, auch wenn es die Piratenpartei “schon” seit 2006 gibt, so darf man wohl annehmen, dass erst seit diesem Jahr wirkliches Neuland beschritten wird, u.a. auch mediale Diskussionen in dieser Art.

Kurze Angaben dazu:

• Moderator und Gegenspieler haben sich die Bälle zugespielt
• Rhetorisch war Dirk Hillbrecht leider total unterlegen. Das waren eigentlich fast 90%, die die Diskussion ausgemacht haben.
• Wie auf fixmbr.de getitelt war es tatsächlich eine “mediale Hinrichtung”.

Auch auf Dirks Blog schließe ich mich dem Tenor der Kommentatoren an, sage aber ausdrücklich: verdammt geil! Und ich freue mich auch auf weitere Auftritte in renommierten Kulissen. Man muss dort lernen sich zu behaupten und ich denke das ist zu schaffen.

Auch gerade weil der Moderator Christoph Minhoff so mit dem CDU-Opa zusammengearbeitet hat: Öffentlich-Rechtliches Fernsehn, etablierte und bürgerliche Parteien… ich denke es ist die Angst Ungewissheit, was sich in Zukunft mit den Piraten tut. Denn es wird klargemacht zum Ändern!

Piratenpartei

Erste Bürgerpflicht in der Demokratie ist wählen gehen.

Leider wird dies nur in kommunaler Ebene oder beim Bundestag auch wahrgenommen. Europa wird von vielen einfach vergessen. Es ist auch klar warum: Niemand klärt einen so richtig darüber auf, was “Europa” eigentlich ist. Die wenigsten wissen, dass zwei Drittel aller in Deutschland geltenden Gesetze von “Europa” kommen. Dass “Europa” Richtlinien beschließt und umsetzt, die uns direkt und konkret betreffen…

Das ist auch der Grund, warum ich die Piratenpartei gewählt habe! Gerade in der aktuellen Videospiel-Diskussion, wo Spieler zu Mördern werden sollen um die Fehler in der Verbrechensbekämpfung und -prävention bei anderen zu suchen, in der Debatte über die Vorratsdatenspeicherung und jeglichen Gedanken über Beschneidung menschlicher Grundrechte zugunsten des Überwachungsstaates, der sich hinter Terrorismus, Kinderpornographie und und Urheberrechten versteckt.

KLARMACHEN ZUM ÄNDERN!