Martins Blog

Offizielles Logo der Piratenpartei Deutschland

In den Piraten sehe ich meine politische Heimat. Ich bin es satt von etablierten Parteien nicht als mündiger Bürger und Wähler anerkannt zu werden, als “Aktivist” abgestempelt, kriminalisiert und zusammen mit diffusen Vorurteilen in eine Ecke gedrängt zu werden.

Wofür stehen die PIRATEN?

1. Der Name

Erstmal muss man als Außenstehender wissen, dass die Piratenpartei sich aus einer Internet-Bewegung heraus gegründet hat. Viele Internet-Benutzer werden kriminalisiert und der “Piraterie” bezichtigt. Daher kommt auch der Name: Der “Kampfbegriff Pirat” wurde uns verliehen. Er ist Provokation, denn nun “schlagen” diese Piraten zurück!

2. Warum eine Partei?

Den Piraten geht es um viele Anliegen, die generell jeden Benutzer von neuen Medien betreffen. Sie surfen im Internet? Sie telefonieren (ja, auch das “alte” Telefon zählt dazu, denn die Technik dahinter ist “neu”)? Dann sind Sie schon jemand, für den sich die Piratenpartei einsetzt!

Die Bundesregierung kann das Internet nicht kontrollieren. Das alleine scheint der Hauptgrund dafür zu sein, um folgende Dinge durchzusetzen:

• Umfassende Verkehrsdatenspeicherung von 6 Monaten. Jeder Aufruf einer Internetseite, jedes Telefonat, SMS, E-Mail usw. ist eindeutig nachvollziehbar (Schäuble, CDU – Grund: Terrorismus).
• Möglichkeit ohne richterliche Prüfung Webseiten zu sperren (Von der Leyen, CDU und Wiefelspütz, SPD – Gründe: Kinderpornografie sowie allgemeine Gesetzesübertretungen).
• Möglichkeit ohne richterliche Prüfung und ordentliches Verfahren Bürger mit der Stilllegung des Internet-Anschlusses zu sanktionieren (Parteiprogramm CDU – Grund: Verstöße gegen das Urheberrecht – z.B. bei Downloads einer MP3 – ahnden).
• “Gewaltsamer” Zugang zu Privatcomputern, Ausspähung der Daten dieser ohne Ankündigung und Aufklärung (Schäuble, CDU – Grund: Terrorismus).
• Diffamierung von Internet-Dauernutzer als “Internet-Aktivisten”.
• Diffamierung von Kritikern als “unterirdisch Dumme” (Wiefelspütz, SPD).
• Unterdrückung von Wikipedia, der freien Wissensdatenbank, durch Sperrung mit einstweiliger Verfügung (Heilmann, LINKE – Grund: Wahrheitsfindung über seine bewiesene Stasi-Vergangenheit).
• Ignorieren einer rechtlich-zulässigen Petition auf der Seite des deutschen Bundestages mit über 130.000 Petenten gegen die Sperre von Internet-Seiten.

Weitergehend dazu werden Videospieler kriminalisiert:

• Verbot von LAN-Parties ohne richterliches Verfahren (selbst bei ausschließlichem Zutritt nur für Volljährige) und damit das Verletzen rechtsgültiger Verträge auf Kosten der Veranstalter.
• Weitreichende Indizierung, die dazu führt, dass viele Hersteller in Deutschland nicht mehr veröffentlichen.
• Die jüngsten Amok-Läufe in Deutschland sieht die Bundesregierung und die etablierten Parteien in Computerspielen zu großen Teilen begründet. Strafverfolgung zählt sekundär.
• Undifferenzierte Maßnahmen gegen Computerspieler, obwohl Schützenvereine, die mit echten Waffen trainieren, schon 12jährige willkommen heißen können.

3. Inhalte

Die Gründe, wogegen die Piratenpartei u.a. ist, sind bekannt. Aber die Piraten haben auch eigene Punkte:

• Entkriminalisieren der Privatkopie.
• Privatsphäre wiegt höher als wirtschaftliche Interessen.
• Freier Datenverkehr, keine Protokollierung.
• Keine Zensur, auch bei gesellschafts- und regierungskritischen Äußerungen.
• Ergebnisse aus der Forschung sind für jeden frei zugänglich.
• Stärkere Strafverfolgung bei Kapitalverbrechen und Mißbrauch von Kindern.
• Strafbare Handlungen im Internet nach ordentlichen Verfahren löschen, statt in blindem Aktionismus zu sperren.
• Transparente Regierung, statt gläserner Bürger.
• Ausweitung des Datenschutzes – jeder Bürger darf wirklich bestimmen, was mit seinen Daten geschehen soll.

Weiterhin stehen die Piraten noch für weit mehr, z.B. in den Themenkomplexen Bildung, Urheberrecht, etc. aber die wichtigsten Sachen warum ich Pirat bin, habe ich angegeben. Weitere Infos auf der Homepage der Piratenpartei Deutschland und in deren Parteiprogramm.